Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerhard M. • 21.08.2009
Antwort von Raban Graf von Westphalen FREIE WÄHLER • 23.08.2009 (...) Zu Ihrer zweiten Frage: Das Verwaltungsgericht Weimar hat sich einer rechtlichen Bewertung der widerrechtlichen Führung der Hoheitszeichen durch die CDU Thüringen wiederum entzogen. Selbstverständlich lag ein entsprechender Antrag dem Innenministerium bereits seit Ende März vor als Voraussetzung für ein Verwaltungsgerichtsverfahren. (...)
Frage von Timo B. • 21.08.2009
Antwort von Norbert Geis CSU • 24.08.2009 (...) haben Sie vielen herzlichen Dank für Ihre Zuschrift. Ich bin durchaus der Meinung, dass Erfahrung wichtig ist, denn gerade aus Erfahrungen lernt man. Es heißt keinesfalls am Vergangenen festzuhalten, sondern mit der Erfahrung die neuen Dinge besser anpacken zu können. (...)
Frage von Hans-Joachim E. • 21.08.2009
Antwort von Olaf Scholz SPD • 12.10.2009 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Natürlich sollten kleine Unternehmen, gerade wenn sie in zwei Kammern Mitglied sind, durch die Beiträge nicht übermäßig belastet werden. Das muss auch im Interesse der Kammern sein. (...)
Frage von Axel K. • 21.08.2009
Antwort von Ronald Pohle CDU • 23.08.2009 (...) Seine Forderung nach qualitativer und quantitativer Verbesserung der Ausstattung und personeller Besetzung wird in nächster Zeit weiter zum Zuge kommen. Ich werde im Falle meiner Wahl, eine umfassende Unterstützung zur Verbesserung der allgemeinen Sicherheitslage in Leipzig zusichern. Die Aussage einer Mitbewerberin zur Landtagswahl:" Der Leipziger Osten hat nur eine gefühlte Kriminalität." wird von mir angegriffen und weiterhin verfolgt, bis eine spürbare Verbesserung eintritt. (...)
Frage von Thomas D. • 21.08.2009
Antwort von Stefan Kisters BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.08.2009 (...) Ich selbst habe die Petition "Löschen statt Sperren" unterzeichnet, nachdem ich mich zuvor mit dem Für und Wider auseinandergesetzt habe. Als "Fachwissen" würde ich dies jedoch (noch) nicht bezeichnen. (...)
Frage von Jana S. • 21.08.2009
Antwort von Silke Gajek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.09.2009 (...) Wir wollen den Zugang zu qualitativ hochwerter medizinischer Versorgung unabhängig machen von Einkommen und sozialer Lage. Dazu zählt die Abschaffung von Praxisgebühr und Medikamentenzuzahlungen. (...)