Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter D. • 25.08.2009
Antwort von Ronald Pohle CDU • 25.08.2009 (...) Die Einführung der Umweltzone wäre für Leipzig katastrophal und würde für viele Kleinstbetriebe das Ende bedeuten. Gleichermaßen wäre für viele Pendler und auf ein Fahrzeug angewiesene Bezieher kleiner Einkommen, dieser Einschnitt nicht zu kompensieren. (...)
Frage von Klaus W. • 25.08.2009
Antwort ausstehend von André Schollbach Die Linke Frage von Klaus W. • 25.08.2009
Antwort ausstehend von Thomas Schulze FDP Frage von Klaus W. • 25.08.2009
Antwort von Christian Hartmann CDU • 27.08.2009 (...) Ich werde mich über die Gründe und die Länge der Verweildauer im Aufnahmelager Friedland informieren. (...) Nach meiner Auffassung soll jedoch in der Regel die Rückkehr in die eigene Heimat nach Veränderung der politischen Situation das eigentliche Ziel für die Flüchtlinge sein. (...)
Frage von Werner D. • 25.08.2009
Antwort von Peter Tauber CDU • 07.09.2009 (...) Alle diese Menschen sind verantwortungsbewusst, pflichtbewusste Staatsbürger und engagierte Mitmenschen. Auch deshalb finde ich die von vielen linken Medien und linken politischen Parteien rein emotional geführte und Vorurteile bedienende Kampagne zur weiteren Verschärfung des Waffenrechts problematisch. Die von dieser Seite zu hörenden Äußerungen sind gerade das von mir bereits angedeutete Behandeln von Symptomen und eben nicht die Analyse und Beseitigung der tatsächlichen Ursache: Wir müssen uns fragen, wieso ein Mensch zum Gewalttäter wird und wie ein schrecklicher Amoklauf passieren kann. (...)
Frage von Klaus W. • 25.08.2009
Antwort ausstehend von Richard Kaniewski SPD