Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Christoph Hartmann
FDP
• 27.08.2009

Unser Wahlkampfetat wird etwas mehr als 400.000 € betragen. Dieser Betrag teilt sich auf in Kosten für die Werbeagentur und deren Kreativleistungen, Druckkosten für Groß- und Kleinflächenplakate, Ausgaben für Werbemittel wie Kurzwahlprogramm und Flyer sowie give aways (wie Sonnenschutztücher, Kugelschreiber, Post-it usw.) sowie die gesamte Infrastruktur. (...)

Portrait von Alois Karl
Antwort von Alois Karl
CSU
• 03.09.2009

(...) Wichtig ist aber aus meiner Sicht, dass alle Krankenhäuser in unserer Region die Problematik erkannt haben und versuchen, die für ihre Einrichtung geeigneten Maßnahmen zu ergreifen. Im Rahmen einer Nachfrage bei einem unserer Gesundheitsämter wurde mir zudem bestätigt, dass die an den Krankenhäusern ergriffenen und gerade in der Erarbeitung befindlichen Maßnahmen sicherlich einen wertvollen Beitrag zur Risikominimierung leisten [werden]. (...)

Portrait von Karen Haltaufderheide
Antwort von Karen Haltaufderheide
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.08.2009

(...) das dreigliedrige Schulsystem muss nach meiner Überzeugung durch eine Schulform ersetzt werden, in der Kinder länger gemeinsam unterrichtet werden und verschiedene Bildungsabschlüsse erreichen können. Es ist anerkannte Wissenschaftsmeinung, dass das dreigliedrige Schulsystem pädagogisch unsinnig ist. (...)

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort von Andreas Schwarz
SPD
• 27.08.2009

(...) Die neue Schuldengrenze soll helfen, dass die Schulden, die gerade zur Konjunkturstabilisierung notwendig sind, in guten Zeiten auch konsequent zurückgefahren werden. Grundlage für jeden ökonomischen Erfolg ist ein handlungs- und finanzierungsfähiger Staat, der Gestaltungsspielräume hat und somit Verantwortung für nachfolgende Generationen übernimmt. In Anbetracht dieser Umstände sind derzeit Steuersenkungen unmöglich, da nicht finanzierbar. (...)

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