Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Verena Späthe
Antwort 24.02.2011 von Verena Späthe SPD

Sehr geehrter Herr Böge,

auf Grund technischer Probleme habe ich erst gestern die Antwort der

Stadtverwaltung Bad Lauchstädt auf Ihre Fragen erhalten. Gern beantworte ich

nun Ihre Fragen.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Maria Flachsbarth
Antwort 04.02.2011 von Maria Flachsbarth CDU

(...) Die Bundeswehr hat nun die notwendige Planungssicherheit, um die Reform anzupacken. Verteidigungsminister zu Guttenberg verdient bei der Bewältigung dieser schwierigen Aufgabe die konstruktiv-kritische Begleitung durch das Parlament. Es ist seinem Engagement und seiner Entscheidungskraft zu verdanken, dass die grundlegendste Reform in der Geschichte der Bundeswehr gelingen kann. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 28.01.2011 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Sie müssten gegen bestimmte Bedingungen zunächst hier in Deutschland klagen - wahrscheinlich vor einem Arbeitsgericht - und darauf verweisen, dass Ihrer Meinung nach gesetzliche Regeln gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen. Die Frage ist dann, ob das Gericht Ihre Sicht teilt. (...)

Antwort 27.01.2011 von Gustav-Adolph Artz CDU

(...) Meine Funktion liegt in erster Linie darin, die Politik der CDU im Allgemeinen zu unterstützen. Sich ungebeten in Aufgaben (Vorstellungen) hineinzusteigern kann schnell in hohlen Worten enden und davon haben wir in der Politik schon häufig genug. (...)