Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.08.2011 von Annette Fugmann-Heesing SPD

(...) Als Wissenschaftspolitikerin begrüße ich natürlich die geplante Entwicklung rund um die Technische Universität und die UdK in der City West. (...)

Portrait von Tobias Lindner
Antwort 30.09.2011 von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) in die Förderung der erneuerbaren Energien - also Windkraft, Solarenergie, Biomasse, Geothermie und Wasserkraft - fließen keine Steuermittel. Die Mehrkosten für den Ökostrom werden vielmehr von den Stromversorgern auf die Strompreise umgelegt. (...)

Portrait von Maria Flachsbarth
Antwort 06.09.2011 von Maria Flachsbarth CDU

(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage vom 07. August 2011, in der Sie Gedanken und Fragen zur Subvention privatwirtschaftlicher Unternehmen in Verbindung mit der gegenwärtig angestrebten Haushaltskonsolidierung übersenden. (...)

Frage von Birgitt T. • 07.08.2011
Frage an Till Backhaus von Birgitt T. bezüglich Umwelt
Dr. Till Backhaus
Antwort 15.08.2011 von Till Backhaus SPD

(...) ich bin grundsätzlich der Auffassung, dass Biogasanlagen einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der umwelt-, energie- und agrarpolitischen Ziele der Europäischen Union, des Bundes und des Landes leisten können. Aber natürlich habe ich auch Verständnis für Ihre Sorge über mögliche Auswirkungen der dynamischen Entwicklung von Biogasanlagen auf die Landwirtschaft, Umwelt und Lebensverhältnisse im ländlichen Raum. (...)

Frage von Jörg H. • 07.08.2011
Frage an Fabian Peter von Jörg H. bezüglich Umwelt
Portrait von Fabian Peter
Antwort 07.08.2011 von Fabian Peter CDU

(...) Dabei begrüßen wir den Umstieg von Kohle-Verbrennung auf Erdgas. Ob dafür jedoch ein Kraftwerksneubau auf der Nachbarfläche des bestehenden Kraftwerks in unmittelbarer Nähe des neu zu entstehenden Wohngebiets in Karlshorst-West tatsächlich notwendig ist oder ob es auch Möglichkeiten der Realisierung auf der vorhandenen Kraftwerksfläche gibt, muss Gegenstand der politischen Diskussion in der neu gewählten BVV sein. (...)

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort 08.08.2011 von Hans-Peter Friedrich CSU

(...) Das mag ihr gutes Recht sein, aber es ist letztlich feige. Dem Bundesinnenminister geht es darum, dass gerade diejenigen, die mit ihren politischen Radikalthesen am lautesten prahlen, sich nicht hinter einer Maske verstecken, sondern mit offenem Visier streiten. In einer Demokratie können und müssen wir uns das leisten. (...)