Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hildegard Jürgens
Antwort 25.08.2011 von Hildegard Jürgens SPD

(...) Nach der Aussage ihrer Frage nach, beziehen Sie sich auf den Artikel in der Tagespresse vor einigen Tagen, bei dem die GAL - Fraktion zum angestrebten Reformprozess im Bereich der Erziehungshilfe bewusst Panikmache betrieben hat. (...)

Melanie Leonhard
Antwort 21.08.2011 von Melanie Leonhard SPD

(...) Ich spreche mich zudem für eine ergebnisoffene konstruktive Diskussion hinsichtlich einer zielgenaueren Steuerung der Mittelvergabe aus. Diese muss auch auf Landes- und Bundesebene geführt werden. (...)

Frage von Florian B. • 12.08.2011
Frage an Frank Schmitt von Florian B. bezüglich Jugend
Frank Schmitt - Hier für Altona-West
Antwort 13.08.2011 von Frank Schmitt SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de. Sie beziehen sich vermutlich auf Veröffentlichungen in der gestrigen Tagespresse, in der die GAL-Fraktion zum angestrebten Reformprozess im Bereich der Erziehungshilfe eine bewusste Panikmache betrieben hat. Hierzu hat in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend Jugendsenator Detlef Scheele klargestellt: „Der Senat bereitet keine Abschaffung des Rechtsanspruches vor“. (...)

Portrait von Michael Freiberg
Antwort 13.08.2011 von Michael Freiberg CDU

(...) ich bewege mich in diesem Thema seit nunmehr 20 Jahren. Damals war ich Mitglied des ersten Berliner Integrationsbeirats und bin seit vielen Jahren Mitglied des beratenden Beirats eines großen arabischen Trägers. Zu vielen türkisch geprägten Vereinen, hin bis zur Türkischen Gemeinde zu Berlin, habe ich regelmäßige Kontakte und mit ihnen Treffen. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort 16.08.2011 von Gustav Herzog SPD

(...) vielen Dank für Deine Frage vom 12.08.2011 zur Pensionsaltersgrenze für Beamtinnen und Beamten in Rheinland-Pfalz. Im aktuellen Koalitionsvertrag steht zu diesem Thema folgender Passus: „Wir werden die Erhöhung des Ruhestandseintrittsalters um zwei Jahre mit flexiblen Übergängen prüfen und dabei auch entscheiden , ob es für einzelne, besonders belastete Berufsgruppen Ausnahmeregelungen geben soll. (...)