Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reinhold Gall
Antwort 12.07.2011 von Reinhold Gall SPD

(...) Sie können davon ausgehen, dass das Innenministerium grundsätzlich Polizeieinsätze mit der gebotenen Neutralität auswertet und offene Fragen klärt, ohne dass dafür Beamtinnen oder Beamte aus anderen Bundesländern heran gezogen werden müssen. (...)

Frage von Thorsten H. • 26.06.2011
Frage an Dieter Franz von Thorsten H. bezüglich Recht
Portrait von Dieter Franz
Antwort 28.06.2011 von Dieter Franz SPD

(...) Die SPD-Landtagsfraktion hat mehrfach öffentlich kritisiert, dass die Landesregierung nicht bereit war, die Tarifeinigung für die Beschäftigten des Landes auf die Beamtinnen und Beamten zu übertragen, wie von Herrn Rhein zugesagt. Aus unserer Sicht werden die Hessischen Beamtinnen und Beamten damit über die Maßen belaststet. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 29.06.2011 von Clemens Binninger CDU

(...) Eine Pleite Griechenlands oder weiterer Euro-Staaten würde mittelbar jeden Deutschen treffen – beispielsweise weil sein Arbeitsplatz, seine Lebensversicherung oder seine Altersvorsorge davon nicht unberührt bleiben würde. Es ist zu befürchten, dass die Auswirkungen einer Pleite ähnlich gravierend sein würden, wie die Pleite der Investmentbank Lehman Brothers im Jahr 2008. (...)