Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 30.06.2011 von Thomas Oppermann SPD

(...) Es lässt sich aus zahlreichen ökonomischen Studien gut begründen, warum der Euro für uns wichtig ist: Der Export ist ein tragender Pfeiler der deutschen Wirtschaft. 63% aller deutschen Exporte gehen in die EU-Staaten. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 18.06.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Auch ich bin dagegen, das Grundgesetz mit Einzelgesetzesteilen zu überladen. Anders verhält es sich aber mit dem Atomausstieg. Die Unumkehrbarkeit wäre damit auch nicht hundert prozentig abgesichert, denn auch das Grundgesetz könnte mit einer Mehrheit von zwei Drittel geändert werden. (...)

Portrait von Martin Lindner
Antwort 02.04.2012 von Martin Lindner FDP

(...) Leider wird hier noch immer von zwei unterschiedlichen Rentenräumen Ost und West ausgegangen. Die dort jeweils unterschiedlichen durchschnittlichen Einkommen führen so zu den unterschiedlichen Renteneinkommen. (...)

Portrait von Frank Steffel
Antwort 20.06.2011 von Frank Steffel CDU

(...) Ich kann Ihnen jedoch versichern, dass die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank (EZB) und der Bundesbank als Wächter unserer gemeinsamen europäischen Währung nicht veränderlich ist. Darauf legt auch die Bundesregierung im Rahmen ihrer Bemühungen zur Stabilisierung des Euros großen Wert. Nicht zuletzt hat diese Unabhängigkeit in den vergangenen Jahrzehnten eine sehr hohe Währungsstabilität in Deutschland garantiert. (...)

Portrait von Rainer Stinner
Antwort 28.07.2011 von Rainer Stinner FDP

(...) Wir wollen dafür sorgen, dass eine solche Situation nicht wieder vorkommt. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass Staatsanleihen in Zukunft mit sogenannten "collective action clauses" ausgestaltet werden, also Bestimmungen, darüber, was im Falle eines Staatsbankrotts geschieht. Damit würden die Käufer von Staatsanleihen von vornherein an dem Risiko beteiligt. (...)