Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Franziska Becker
Antwort 08.09.2011 von Franziska Becker SPD

(...) Ich unterstütze das Bestreben der SPD, die Daseinsvorsorge hier bei der Mobilität zu sichern und zu stärken. Die S-Bahn muss wieder ein sicheres öffentliches Verkehrsmittel sein, das einen reibungslosen Betrieb garantiert - in warmen wie in kalten Jahreszeiten. Im Vordergrund haben m.E. (...)

Portrait von Alexander Kaas Elias
Antwort 14.09.2011 von Alexander Kaas Elias BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN treten bei dieser Wahl auch dafür ein, dieses Gesetz aus der Regierung heraus zu verbessern. Im übrigen hat unsere Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin damals gegen den Teilverkauf der Berliner Wasserbetriebe gestimmt. Weitere Informationen zu dem Thema finden Sie auf der Webseite unserer Abgeordnetenhausfraktion zu dem Thema unter http://www.gruene-fraktion-berlin.de/cms/it/rubrik/19/19426.wasser.html . (...)

Frage von Ursula B. • 21.08.2011
Frage an Stefan Evers von Ursula B. bezüglich Recht
Portrait von Stefan Evers
Antwort 24.08.2011 von Stefan Evers CDU

(...) Bei aller berechtigten Kritik an der Ausgestaltung mancher Aspekte der Verträge zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe liegen mir bisher keine Anhaltspunkte dafür vor, dass diese unrechtmäßig zustande gekommen wäre. (...) Grundsätzlich befürworte ich bessere Partizipationsmöglichkeiten bei politischen Entscheidungen und habe damit in meiner Zeit als Bezirksverordneter auf der Kommunalen Ebene auch viele gute Erfahrungen gesammelt. (...) Die Ziele des sogenannten S-Bahn-Tisches teile ich und freue mich, wenn auf diese Weise der Druck auf den rot-roten Senat wächst, endlich zu einer Lösung der S-Bahn-Krise zu kommen. (...)

Portrait von Sebastian Czaja
Antwort 23.08.2011 von Sebastian Czaja FDP

(...) Wieso die NPD in den 70er ein FDP-Plakat aus den 50er, also 20 Jahre später, verwendete, kann ich Ihnen nicht sagen, da mir für diese Partei und ihre Anhänger jegliches Verständnis fehlt. Es sei nur der Hinweis gestattet, dass schon oft Bilder und Zitate aus dem Zusammenhang gerissen, fälschlicherweise umgedeutet oder absichtlich falsch interpretiert worden sind. So wurde auch Willy Brandts Aussage „Verzicht ist Verrat“ oft genug von NPD und DVU missbraucht. (...)

Portrait von Lars Bergemann
Antwort 23.08.2011 von Lars Bergemann Die Linke

(...) Sollte ich am 04. September als Direktkandidat hier im Wahlkreis 30 in den Landtag von MV gewählt werden dann haben alle (!) die Deichbaugegner eine Stimme mehr in Schwerin. Auch werde ich die Aktivitäten der Bürgerinitiative gegen den Deichrückbau e.V. (...)

Frage von Irina J. • 21.08.2011
Frage an Frank Henkel von Irina J. bezüglich Recht
Portrait von Frank Henkel
Antwort 02.09.2011 von Frank Henkel CDU

(...) Ganz besonders deutlich unterscheidet sich unser Wahlprogramm von den der anderen Parteien: Keine Geschichten dazu, wieso plötzlich alles schöner wird, sondern gemeinsam mit den Berlinerinnen und Berlinern erarbeitete Problemstellungen und Lösungsvorschläge. Nach 5 Jahren Regierungsverantwortung der CDU könnten Sie dann abhaken, was erledigt und was offen geblieben ist. Konkreter geht es nicht. (...)