
(...) der ESM-Vertag steht im Bundestag erst aufs Ende des Jahres zur Abstimmung an. Vorab der so genannte ESFS-Plus. Für beide Abstimmungen bin ich derzeit noch unentschlossen, habe offene Fragen und sehe kritische Punkte. (...)

(...) der ESM-Vertag steht im Bundestag erst aufs Ende des Jahres zur Abstimmung an. Vorab der so genannte ESFS-Plus. Für beide Abstimmungen bin ich derzeit noch unentschlossen, habe offene Fragen und sehe kritische Punkte. (...)
(...) Mit dem Essen von Fleisch ist das so eine Sache: Ich esse es so gut wie nie. Der auf mich entfallende Teil kann also auf andere verteilt werden. (...)
(...) ich habe mich noch nicht vertieft mit der Funktionsweise der IC-Codes der britischen Polizei auseinandergesetzt. Dennoch sehe ich überhaupt keine Notwendigkeit etwas Ähnliches in Berlin einzuführen. (...)
(...) Durch meine mehr als zehnjährige Arbeit zu diesem Thema im Abgeordnetenhaus schätze ich mich aber als fachlich so versiert ein, dass ich Ihre Frage guten Gewissens beantworten kann. Die von Ihnen angesprochenen „IC-Codes“ werden von der britischen Polizei im Funkverkehr benutzt, um Verdächtige schnell einordnen und klassifizieren zu können. Bei der Berliner Polizei wird dieses Verfahren meines Wissens nach nicht verwendet, und ich halte auch nichts davon, es einzuführen. (...)
(...) die sogenannten "IC codes" werden im Funkverkehr der britischen Polizei genutzt, um die - vermutete - ethnische Zugehörigkeit eines Verdächtigen zu beschreiben. (...) Ein vergleichbares System gibt es in Berlin nicht - und ich würde die Einführung eines solchen Systems auch keinesfalls unterstützen. (...)