(...) Die Spekulation mit Nahrungsmitteln ist für mich ein bedeutendes Thema, mit dem ich mich schon länger beschäftige. Im Dezember 2010 richteten wir ein internes Fachgespräch dazu aus, um uns zunächst selbst umfassend zu informieren. (...)
(...) Der von Ihnen angesprochene Art. 16 des Bayerischen Besoldungsgesetzes (BayBesG), der die Anpassung der Besoldung normiert, sieht weder eine (...)
(...) Zur ersten Frage: Die Unterarbeitsgruppen zur Ausbildung und Finanzierung im Rahmen der Novelle des Rettungsassistentengesetzes haben ihre Arbeit eingestellt. Nach Rücksprache mit dem Bundesministerium für Gesundheit wurde mir ausgerichtet, dass der Referentenentwurf im kommenden Frühjahr stehen soll, so dass wir dann zügig das Rettungsassistentengesetz in den parlamentarischen Prozess einbringen können. (...)
(...) nein, davon habe ich noch nie gehört. Die geplanten Windparks sind so weit von HL entfernt, dass jede optische Beeinträchtigung seines Denkmalstatus´ ausgeschlossen werden kann. (...)