(...) DIE LINKE lehnt das ACTA-Abkommen ab. Sie hat sich dafür ausgesprochen, ACTA einer breiten Debatte zu unterziehen und dazu auch alle bisher möglicherweise geheim gehaltenen Dokumente zu veröffentlichen. (...)
(...) Als Obmann der Unionsfraktion im Ausschuss für Kultur und Medien des Bundestages ist mit das Thema natürlich bekannt. Damit ist mir auch bewusst, dass es sich um eine schwierige Materie handelt, die keine einfachen kurzen Antworten zulässt. Mein Vorschlag, nicht zuletzt, da Sie ja im Erzgebirgskreis leben: Lassen Sie uns im persönlichen Gespräch das Für und Wider abwägen. (...)
(...) Der Studierendenschaft wird durch den Gesetzentwurf jedoch nicht nur ein reines hochschulpolitisches Mandat eingeräumt. Sie kann und soll darüber hinaus auch die sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Belange der Studierenden wahrnehmen. (...)
(...) Ich möchte richtig stellen, dass ich nicht geantwortet habe, dass ich Erkundigungen anstellen werde, sondern, dass, wenn Herr Hinz tatsächlich über konkrete Informationen zu einer Verbindung zwischen Guttenberg und WISE verfügen würde, ich für eine Befragung zu diesem Thema wäre. (...)
