Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Helmut Günter Baumann
Antwort 01.03.2012 von Helmut Günter Baumann CDU

(...) Diese Stabilität des Euro liegt für uns in Deutschland- als Exportnation- im ureigensten Interesse. Es ist mit bewusst, dass Einschnitte diesen Ausmaßes immer auch Risiken mit sich bringen, weshalb der Abstimmung eine umfassende Prüfung etwaiger Chancen und Folgen vorausgegangen ist. (...)

Frage von Heidemarie M. • 29.02.2012
Frage an Martin Burkert von Heidemarie M. bezüglich Jugend
Portrait von Martin Burkert
Antwort 16.05.2012 von Martin Burkert SPD

(...) wegen der Nutzung von Läden in der Rangierbahnhofsiedlung habe ich auch nochmals mit dem örtlich zuständigen und sachkundigen Stadtrat Lorenz Gradl gesprochen. (...)

Prof. Dr. Michael Piazolo
Antwort 05.03.2012 von Michael Piazolo FREIE WÄHLER

(...) Wesentlich skeptischer bin ich bei Volksabstimmungen über den Beitritt neuer Länder. Sollen wir wirklich über andere „Völker“ und ihren Beitritt zur EU entscheiden? Wie wäre wohl eine solche Abstimmung 1952 bei der Schaffung der EGKS gegenüber uns Deutschen sieben Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg ausgegangen? (...)

Portrait von Oliver Keymis
Antwort 16.03.2012 von Oliver Keymis BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) So gesehen trägt man mit dem neuen Beitrag eben auch dann zum öffentlich-rechtlichen Rundfunkangebot bei, wenn man es selbst nicht nutzt. Da hier aber der Nutzen für die Allgemeinheit auch bundesverfassungsgerichtlich vielfach festgestellt wurde, kann man sich von der Zahlung dieses Rundfunkbeitrags nur aus sozialen oder gesundheitlichen Gründen ganz oder teilweise befreien lassen. Die hierzu geltenden Befreiungstatbestände füge ich gerne auch dieser Antwort noch einmal an. (...)