Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.03.2012 von Martin Braun Die PARTEI

(...) Unser Leitbild einer Elitenförderung soll für alle Menschen gelten, auch für die Dummen. Wir streben ebenso eine Bildungsystem an, indem eine wirkliche Chancengleichheit herrscht. (...)

Portrait von Stefan Engstfeld
Antwort 09.04.2012 von Stefan Engstfeld BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Prof. von Arnim hält das NRW-Parlament für ein Halbtagsparlament. Das hat mit meiner Arbeitsrealität von durchschnittlich 70 Arbeitsstunden je Woche nichts zu tun. (...)

Antwort 17.03.2012 von Denise Baldauf FDP

(...) Daneben setzen wir uns dafür ein, dass das strikte Konnexitätsprinzip als Kernstück der Garantie kommunaler Selbstverwaltung und ein Konsultationsverfahren vor Entscheidungen, die kommunale Interessen berühren, in der Verfassung verankert werden. (...)

Antwort 02.03.2012 von Volker Artis FREIE WÄHLER

(...) Ich befürworte Volksentscheide auf Kommunaler-, Landes-, sowie Bundesebne. Sie sind Instrumente der direkten, gelebten Demokratie und ermöglicht es allen wahlberechtigten Bürgern unmittelbar über Gesetze, tragende Ämter oder Großprojekte zu entscheiden. (...)