Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Pascal Kober
Antwort 12.03.2012 von Pascal Kober FDP

(...) Unserer Ansicht nach soll es für die Gruppe der nebenberuflich tätigen Künstler und Publizisten bei der derzeit geltenden Rechtslage bleiben. Wer ein Einkommen bis maximal die Hälfte der geltenden Beitragsbemessungsgrenze erzielt, soll weiterhin von der Rentenversicherungspflicht befreit bleiben, da man geringe Einkommen nicht zusätzlich belasten möchte und die Absicherung aus dem Hauptberuf auskömmlich sein sollte. Wenn jedoch das Einkommen über der Hälfte der geltenden Beitragsbemessungsgrenze liegt, halte ich es für angemessen, dass die Versicherungsfreiheit entfällt. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 08.03.2012 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Daß es ein Weltkrieg wird, kann man nicht ausschließen, obwohl die Situation in der Region derzeit eher dagegen spricht. Ich nehme auch nicht an, daß China wegen eines Angriffs auf den Iran Krieg führt. (...)

Portrait von Johannes Remmel
Antwort 28.03.2012 von Johannes Remmel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich bin deshalb der Meinung, dass der Brauch, ein Osterfeuer zu entzünden unter geregelten und kontrollierten Bedingungen stattfinden muss. In vielen Orten und Ortsteilen werden für die Allgemeinheit zugängliche Osterfeuer veranstaltet, so dass die Pflege dieses Brauchtums grundsätzlich für alle möglich ist. (...)