Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Leider haben aktuell alle ländlichen Gemeinden ein Ärztenachfolgeproblem, insbesondere im Osten Deutschlands. Ich stimme Ihnen zu, die Vergütung der Vergütungärzte auf dem Land muss verbessert werden, damit sich Ärzte auf dem Land niederlassen und so die Patientenversorgung gesichert wird. Viele Gemeinden bieten den Ärzten inzwischen Vergünstigungen, damit sie eine Praxis auf dem Land eröffnen, dies hat eine zusätzliche Belastung der Kommunen zur Folge, der Bund muss an dieser Stelle zurück zu seiner Verantwortung. (...)

(...) die piratenpartei nrw spricht sich für einen einheitlichen schultyp aus. als piraten sind wir aber offen für alternative vorschläge. (...)

(...) ich kann Ihren Unmut gut verstehen, zumal ich selbst ein Problem mit Prestigeprojekten habe, die zu hohe Kosten verursachen. Es ist mir aber leider nicht möglich, nach meinem augenblicklichen Wissenstand die von Ihnen geschilderte Situation abschließend zu beurteilen. (...)

(...) mit dem Zuschlag zur Ausrichtung der Landesgartenschau 2016 hat das Land auf die Bewerbung Eutins hin den Startschuss gegeben für eine konkrete Planung, die selbstverständlich Aufgabe der Stadt und ihrer gewählten Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter bleibt, einschließlich auch aller Abwägungen eventueller Konfliktlagen. Die Bewerbung Eutins um die Landesgartenschau ist - wie Sie als Stadtvertreter wissen - Bestandteil der Diskussion um die Stadtentwicklung Eutins insgesamt. (...)

(...) Diesen Anspruch hat jede Landesregierung ernst zu nehmen. Wir Grünen werden jedenfalls darauf achten, dass städtebauliche Maßnahmen zum Erhalt historischer Gebäude in Eutins schöner Altstadt als förderfähig angesehen werden, ob mit oder ohne Landesgartenschau. (...)