Antwort ausstehend von Siegfried Kauder Einzelbewerbung
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.01.2013 von Peer Steinbrück SPD
Sehr geehrter Herr Berg,
Antwort 04.01.2013 von Peter Wichtel CDU
(...) Die Medien- und Rundfunkpolitik fällt in Deutschland in die alleinige Zuständigkeit der Bundesländer, der Bund hat hier keine Kompetenzen. Vor diesem Hintergrund ist auch die jüngst erfolgte Reform der Rundfunkgebühren und die Einführung der „Haushalts- und Betriebsstättenabgabe“ im 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag durch die Ministerpräsidentenkonferenz im Dezember 2010 beschlossen und in der Folge von allen 16 Länderparlamenten ratifiziert worden. (...)
Antwort 26.12.2012 von Detlef Tanke SPD
(...) Windkraft bleibt ein umstrittenes Thema, ebenso wie ein unverzichtbarer Bestandteil einer erfolgreichen Energiewende. Daher sind Kompromisse erforderlich und Kompromiss-BEREITSCHAFT, besonders bei den umstrittenen Fragen der Belastungen. (...)
Antwort 29.12.2012 von Michael Günther FREIE WÄHLER
Sehr geehrter Herr Lembcke,
Antwort 30.12.2012 von Michael Stobbe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Studien zeigen bereits ab 35 db einen deutlichen Anstieg der Bluthochdruckwerte. Die Grenzwerte für neue Flughäfen liegen bei 60 db, für bestehende bei 65 db. (...)