Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 19.02.2013 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Auf der anderen Seite fordern wir einen höheren Spitzensteuersatz bei der Einkommensteuer, und zwar von 53 %. Dies bedeutete, dass auch ich eine höhere Einkommensteuer bezahlen müsste. (...)

Portrait von Sabine Kurtz
Antwort 13.02.2013 von Sabine Kurtz CDU

(...) Antwort: Nach meiner Einschätzung dürfte die Klage einer Kommune, die die Kosten für eine neue Gemeinschaftsschule vom Land zurückfordern möchte, wenig Aussicht auf Erfolg haben. (...) Antwort: Eine Kommune, die eine Gemeinschaftsschule beantragt, muss zusagen, für die für die erforderlichen Kosten aufzukommen (s. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort 13.02.2013 von Annette Schavan CDU

(...) Seit in der Zeitschrift Raum & Zeit 127/2004 der Artikel „Die Zerstörung des Himmels” erschienen ist, erhielt das Umweltbundesamt (UBA) zahlreiche Anfragen besorgter Bürgerinnen und Bürger zu den sogenannten Chemtrails. Dabei soll es sich um angeblich durch Flugzeuge in der Atmosphäre versprühte Chemikalien handeln. (...)