Frage von Jürgen B. • 07.06.2021

Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
(...) das Völkerrechtssubjekt "Deutsches Reich" nicht untergegangen (...)
(...) Ein direkter Kontakt mit möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern ohne Umwege über Dritte ist mir sehr wichtig. Ich bitte deshalb um Ihr Verständnis dafür, dass ich Fragen, die mich über die Website „abgeordnetenwatch“ erreichen, seit Februar 2014 immer mit einem solchen Standardtext beantworte. (...)
(...) Deshalb werben wir für einen höheren CO2-Preis bei gleichzeitiger sozialer Entlastung von Kleinverdiener*innen und Familien (...)
(...) Menschenrechtsverletzungen und die fehlende Rechtsstaatlichkeit dürfen nicht schweigend hingenommen werden. (...)