Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Leonhard S. • 21.05.2021
Antwort von Marco Bülow Die PARTEI • 26.05.2021 (...) Wenn Gesetzesvorhaben namentlich abgestimmt werden, prüfe ich diese Anträge, die Inhalte und die Entstehung. (...)
Frage von Wilfried M. • 21.05.2021
Antwort von Andrew Ullmann FDP • 16.06.2021 (...) Das hängt davon ab, was sie mit der Testung bezwecken. Der PCR-Nachweis ist eben das: ein Nachweis des Virus‘. Die Erkrankung COVID-19 ist die Erkrankung. (...)
Frage von Detlef E. • 21.05.2021
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Stefan M. • 21.05.2021
Antwort ausstehend von Steffi Lemke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Stefan M. • 21.05.2021
Antwort von Gabriela Heinrich SPD • 25.05.2021 (...) ich halte Formulierungen wie „gute Jagd und fette Beute“ im Zusammenhang mit der Tötung von Menschen für unangemessen. (...)
Frage von Tim G. • 21.05.2021
Antwort von Ingo Wellenreuther CDU • 14.06.2021 (...) Das Bundesjustizministerium hat damals argumentiert, dass die Errichtung eines neuen Bundesgerichtes für den gewerblichen Rechtsschutz daran scheitern würde, dass der Bund bereits auf Grundlage des Art. 96 Absatz 1 des Grundgesetzes das Bundespatentgericht geschaffen habe. (...)
