Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Mit der Befristung des Gesetzes haben wir klargemacht, dass die darin aufgeführten Einschränkungen automatisch zum 30. Juni auslaufen. (...)

Sehr geehrte Frau Diemer,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de

(...) die wiederholten Mordversuche russischer Agenten auf deutschem Staatsgebiet lassen eine Wiederbelebung der Politik von Wandel durch Annäherung derzeit eine weite Ferne rücken. (...)

Sehr geehrte Frau Lipps,

vielen Dank für Ihre Anfrage via abgeordnetenwatch.de.

Aus Transparenzgründen habe ich mich entschieden, Ihre Anfrage auf meiner Homepage zu beantworten. Meine Antwort auf Ihre Frage finden Sie hier:

(...) Wir halten Bürger*innenräte für die beste Form der direkten Beteiligung am politischen Aushandlungsprozess. (...)