Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Florian H. • 11.05.2024
Antwort von Stefan Schwartze SPD • 22.05.2024 Israel hat ein Recht auf Selbstverteidigung. Das geht mit der Verantwortung einher, selbst das Völkerrecht zu achten und die Verhältnismäßigkeit des Einsatzes in Gaza sicherzustellen. Daran gibt es erhebliche Zweifel, die auch wir klar benennen müssen, wenn wir uns glaubhaft für eine Achtung des Völkerrechts einsetzen wollen.
Frage von Florian H. • 11.05.2024
Antwort von Stefan Schwartze SPD • 22.05.2024 Israel hat ein Recht auf Selbstverteidigung. Das geht mit der Verantwortung einher, selbst das Völkerrecht zu achten und die Verhältnismäßigkeit des Einsatzes in Gaza sicherzustellen. Daran gibt es erhebliche Zweifel, die auch wir klar benennen müssen, wenn wir uns glaubhaft für eine Achtung des Völkerrechts einsetzen wollen.
Frage von Anna P. • 11.05.2024
Antwort ausstehend von Dieter Janecek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Anna P. • 11.05.2024
Antwort ausstehend von Dieter Janecek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Roland H. • 11.05.2024
Antwort von Moritz Körner FDP • 23.05.2024 Den Vorwurf der Widersprüchlichkeit kann ich vollständig und im Detail abweisen, was ich mit den folgenden Ausführungen unterstreichen möchte.
Frage von Roland H. • 11.05.2024
Antwort von Moritz Körner FDP • 23.05.2024 Den Vorwurf der Widersprüchlichkeit kann ich vollständig und im Detail abweisen, was ich mit den folgenden Ausführungen unterstreichen möchte.