Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Schwartze
Antwort von Stefan Schwartze
SPD
• 22.05.2024

Israel hat ein Recht auf Selbstverteidigung. Das geht mit der Verantwortung einher, selbst das Völkerrecht zu achten und die Verhältnismäßigkeit des Einsatzes in Gaza sicherzustellen. Daran gibt es erhebliche Zweifel, die auch wir klar benennen müssen, wenn wir uns glaubhaft für eine Achtung des Völkerrechts einsetzen wollen.

Portrait von Stefan Schwartze
Antwort von Stefan Schwartze
SPD
• 22.05.2024

Israel hat ein Recht auf Selbstverteidigung. Das geht mit der Verantwortung einher, selbst das Völkerrecht zu achten und die Verhältnismäßigkeit des Einsatzes in Gaza sicherzustellen. Daran gibt es erhebliche Zweifel, die auch wir klar benennen müssen, wenn wir uns glaubhaft für eine Achtung des Völkerrechts einsetzen wollen.

Portrait von Dieter Janecek
Antwort ausstehend von Dieter Janecek
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Dieter Janecek
Antwort ausstehend von Dieter Janecek
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Moritz Körner
Antwort von Moritz Körner
FDP
• 23.05.2024

Den Vorwurf der Widersprüchlichkeit kann ich vollständig und im Detail abweisen, was ich mit den folgenden Ausführungen unterstreichen möchte.

Portrait von Moritz Körner
Antwort von Moritz Körner
FDP
• 23.05.2024

Den Vorwurf der Widersprüchlichkeit kann ich vollständig und im Detail abweisen, was ich mit den folgenden Ausführungen unterstreichen möchte.

E-Mail-Adresse