Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 19.06.2023

Die meisten Bundesgesetze werden ja von den Ländern und Kommunen umgesetzt. Hierbei gibt es immer einen gewissen Handlungsspielraum durch die Anwendungshinweise, weswegen mancherorts Gesetze unterschiedlich ausgelegt werden.

Portrait von Michael Thews
Antwort von Michael Thews
SPD
• 16.06.2023

Die steuerfreien Inflationsausgleichszahlungen im öffentlichen Tarifvertrag sind nicht bedingungslos, sondern wurde anstelle einer Lohnerhöhung in diesem Jahr vereinbart.

Portrait von Sven Lehmann
Antwort von Sven Lehmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.07.2023

Gegenwärtig wird an einem Kabinettsbeschluss gearbeitet, der im Sommer verabschiedet werden soll.

Portrait von Ute Eiling-Hütig
Antwort von Ute Eiling-Hütig
CSU
• 28.06.2023

Und im neuen Bayerischen Klimaschutzgesetz haben wir uns das Ziel gesetzt, bereits 2040 klimaneutral zu werden. Schwerpunkte sind u.a.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 23.06.2023

Die Motivation für die Schaffung dieser steuer- und abgabenfreien Einmalzahlung ist der Gedanke, dass die ohnehin durch die Energiepreisentwicklung getriebene Inflation durch hohe Lohnentwicklungen nicht noch mehr gesteigert werden soll.

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort von Klaus-Peter Willsch
CDU
• 19.06.2023

Statt planwirtschaftlicher Heizgesetze und immer weiterer Belastungen für Bürger und Unternehmen braucht es in Deutschland entschiedene Maßnahmen, um unseren Wirtschaftsstandort wieder attraktiv und wettbewerbsfähig zu machen.

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