Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 06.08.2007 von Guido Westerwelle FDP

(...) Zum Umgang des Landes Niedersachsen mit dem Südlichen Goldregenpfeifer kann ich Ihnen folgende Informationen zukommen lassen: Der Vogel, der früher von Belgien bis Polen vorkam, ist heute eine der seltensten Vogelarten in Europa. Er kommt nur noch im Nordwesten des Landes Niedersachsen vor und sein Bestand wird auf ca. (...)

Portrait von Lale Akgün
Antwort 04.07.2007 von Lale Akgün SPD

(...) Es gibt jedoch auch Nachteile aus dem Beamtenverhältnis, die ebenfalls zu berücksichtigen sind. (...) Das Beamtenverhältnis beinhaltet im Gegenzug zu den Versorgungsansprüchen Einschränkungen (fehlendes Streikrecht) und Verpflichtungen (Versetzbarkeit). Zudem verpflichten sich Beamte bis zum Ende ihres Arbeitslebens "dem Staate" zu dienen. (...)

Frage von Harald M. • 11.06.2007
Frage an Anja Hajduk von Harald M. bezüglich Finanzen
Portrait von Anja Hajduk
Antwort 15.06.2007 von Anja Hajduk BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) In der Analyse bin ich mit Antje Hermenau einer Meinung. Ihren Vorschlag deswegen reduzierte Einkommenssteuertarife für Frauen einzuführen, teile ich jedoch nicht. Vielmehr sehe ich gerade dadurch die Gefahr, dass die Einkommensunterschiede manifestiert werden würden, da schlussendlich über das Steuerrecht die Ungleichbehandlung von Frauen und Männern in finanzieller Hinsicht ausgeglichen werden würden. (...)

Frage von Harald M. • 11.06.2007
Frage an Volker Beck von Harald M. bezüglich Finanzen
Portrait von Volker Beck
Antwort 12.06.2007 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Bei genauerem Hinsehen wird deutlich: Das ist keine Lösung für die Benachteilung von Frauen im Erwerbsleben und im Steuerrecht. Eine solche "Sondersteuer" für Frauen ist biologistisch und wird für Firmen einen Anreiz schaffen, die Bruttolöhne für Frauen weiter zu senken. (...)

Portrait von Lale Akgün
Antwort 04.07.2007 von Lale Akgün SPD

(...) leider wird in der Öffentlichkeit beim „Einkommen“ von Abgeordneten häufig nicht differenziert. Wir erhalten eine „Abgeordnetendiät“, die voll zu versteuern ist. Die daneben gezahlte pauschale Kostenpauschale ist in der tat steuerfrei, sie ist dazu da, die „Betriebskosten“ zu decken, die ich als „Unternehmen Abgeordneter“ durch meine Tätigkeit habe. (...)