Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dominique S. • 12.07.2007
Frage an Volker Beck von Dominique S. bezüglich Recht
Portrait von Volker Beck
Antwort 13.07.2007 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihr Interesse am Thema Sorgerecht. Von den Verfechtern eines automatischen gemeinsamen Sorgerechts ab Geburt auch für Nichtverheiratete wird immer wieder ein sehr starker Zusammenhang zwischen dem gemeinsamen Sorgerecht und dem Kontakt beider Elternteile mit dem Kind hergestellt. Ein Zusammenhang, den wir so nicht sehen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 13.07.2007 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich kann Sie beruhigen: Ablösung und Rücktritt des Innenministers wurden in den letzten Tagen mehrfach gefordert, auch von der Spitze der grünen Partei und Fraktion. (...)

Portrait von Lothar Bisky
Antwort 01.08.2007 von Lothar Bisky Die Linke

(...) auf die Teilnahme an Festen von Firmen habe ich bisher verzichtet und werde dies auch künftig tun. Meines Erachtens ist es richtig, in dem Wahlkreis, in dem ich als Abgeordneter gewählt wurde, z.B. an Einweihungsfeiern von neuen Betriebsstätten teilzunehmen. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 13.07.2007 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Wir können stolz darauf sein, in Deutschland einen hoch entwickelten Rechtsstaat zu haben, der weltweit Maßstäbe setzt. Vereidigte – und davon sollte man ausgehen: pflichtbewusste – Beamte und Richter, die ihrerseits einem hohem Maß an interner und öffentlicher Kontrolle unterliegen, wachen über die recht- und verhältnismäßige Anwendung der gesetzlichen Ermittlungs- und Strafverfolgungsmaßnahmen. (...)

Portrait von Kornelia Möller
Antwort 20.09.2007 von Kornelia Möller Die Linke

(...) "DIE LINKE. lehnt die Pläne zur Aushöhlung des gesetzlichen Jugendarbeitsschutzes ab. Aber auch wir sehen einen Modernisierungs- und Weiterentwicklungsbedarf. (...)

Portrait von Marion Caspers-Merk
Antwort 12.09.2007 von Marion Caspers-Merk SPD

(...) Chronisch kranke Menschen etwa, die wissen, dass sie ihre Behandlung auch am Urlaubsort oder nach einem Umzug fortsetzen müssen, können sich eine Überweisung auch von Hausarzt zu Hausarzt (oder innerhalb jeder anderen Disziplin) ausstellen lassen. Somit können sie sich innerhalb eines Quartals an zwei Orten behandeln lassen. (...)