Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ingrid Arndt-Brauer
Antwort 13.12.2006 von Ingrid Arndt-Brauer SPD

(...) als eine der ersten Unterzeichnerinnen des fraktionsübergreifenden Antrags im Bundestag für ein Rauchverbot in allen öffentlichen Räumen, würde ich auch als Landtagsabgeordnete für ein uneingeschränktes Rauchverbot stimmen. Die Erfahrungen in anderen europäischen Ländern mit einem Rauchverbot, bzw. (...)

Portrait von Elke Ferner
Antwort 02.08.2007 von Elke Ferner SPD

(...) Josef in Dudweiler sind unstrittig sehr schlecht. Leider werden beim Caritas Krankenhaus keine Tarifverhandlungen geführt, da die Kirchen nach wie vor das Recht haben, ihre Angelegenheiten ohne Anwendung der Tarifautonomie zu regeln. (...)

Portrait von Heinz-Peter Haustein
Antwort 19.12.2006 von Heinz-Peter Haustein FDP

(...) Die innere Sicherheit ist eine der Kernkompetenzen des Staates. Damit ist klar, dass die Polizei ordentlich ausgestattet werden muss. Wo die Polizei mit zwanzig Jahre alter Funktechnik arbeiten muss, stimmt die Gewichtung nicht. (...)

Portrait von Barbara Brüning
Antwort 13.12.2006 von Barbara Brüning SPD

(...) Schimmelmann ist unbestritten ein bedeutender Geschäftsmann und Politiker gewesen. Ebenso unbestritten ist, dass Schimmelmann sich aktiv am Sklavenhandel beteiligt hat und einer der größten Sklavenhalter seiner Zeit war. Bei einem Denkmal, das sich mit der Person Schimmelmanns befasst, darf dieser Aspekt in Anerkennung der Leiden von Tausenden nicht ausgeblendet werden. (...)