Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ursula N. • 13.09.2007
Frage an Lale Akgün von Ursula N. bezüglich Recht
Portrait von Lale Akgün
Antwort 20.09.2007 von Lale Akgün SPD

(...) Zu diesen schweren Straftaten gehört unzweifelhaft die Planung, Vorbereitung und Unterstützung eines Terroranschlags. Wenn jemand davon Kenntnis bekommt, ist es natürlich die Pflicht (und das Eigeninteresse) der muslimischen wie aller Bürgerinnen und Bürger, die Strafverfolgungsbehörden zu informieren, um das Leben Menschen zu schützen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 16.09.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) ich habe nicht vor, mich zu wiederholen. Im Übrigen: ich halte Milosevic für einen Massenmörder und Blutsäufer. Sie sind offenbar anderer Meinung. (...)

Portrait von Robert Heinemann
Antwort 13.09.2007 von Robert Heinemann CDU

(...) "Die (Schulreformen der siebziger Jahre) sind in erster Linie daran gescheitert, dass die Sozialdemokraten meinten, anderen Leuten vorschreiben zu können, was deren Bildungsglück ist. Zudem wurde die Gesamtschule ideologisch überfrachtet. (...)

Portrait von Heide Rühle
Antwort 20.09.2007 von Heide Rühle BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Um Ihre Frage aber kurz und sachlich zu beantworten: Leider gibt es in Europa derzeit keine Mehrheit für eine solche Kennzeichnungspflicht. Ein entsprechender Vorschlag der EU-Kommission (´Verordnung des Rates über die Angabe des Ursprungslandes bei ausgewählten Einfuhrwaren aus Drittländern´), die Information der Verbraucher durch eine verpflichtende Herkunftskennzeichnung bestimmter Importprodukte zu verbessern, findet derzeit leider in Europa keine Mehrheit. (...)

Portrait von Heide Rühle
Antwort 20.09.2007 von Heide Rühle BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Dass China von allen Herstellern verlangt, dass 50% aller in China verkauften Autos auch in China produziert werden, stimmt so nicht. (...) Auch bin ich wie Sie der Meinung, dass die Umwelt immer mehr geschädigt wird, wenn weiterhin so produziert/gewirtschaftet wird wie bisher. (...)

Frage von Klaus Dieter B. • 13.09.2007
Frage an Maik Reichel von Klaus Dieter B. bezüglich Familie
Portrait von Maik Reichel
Antwort 08.11.2007 von Maik Reichel SPD

(...) Beim Thema Schülerbeförderung, welche für Ihren Sohn momentan ca. 49 Euro bei einem Monatsticket ausmachen sollte, möchte ich an dieser Stelle auf einen Beschluss des letzten SPD-Landesparteitag vom September 2007 verweisen, der die SPD-Landtagsfraktion damit beauftragte darauf hinzuwirken, dass das Land die Kosten der Schülerbeförderung auch nach dem 10. Schuljahr übernimmt. (...)