Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Altmaier
Antwort 30.11.2007 von Peter Altmaier CDU

(...) Dabei dürfen Sie sich den aktuellen Prozess der Erfassung der Fingerabdrücke nicht so vorstellen, dass Sie wie im Krimi Ihren Finger erst auf ein Stempelkissen und dann auf ein Papier drücken müssen: Dies ist nicht der Fall. Vielmehr erfolgt die Speicherung im Rahmen einer automatischen Fingerabdruckerkennung. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 07.01.2008 von Oskar Lafontaine BSW

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum elektronischen Fingerabdruck. (...) Der von der Bundesregierung und von viele Landesregierungen eingeschlagen Kurs, immer mehr auf Technik und Datensammlung zu setzten gaukelt oft nur <gaukeltSicherheit vor. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 04.10.2007 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Aus sämtlichen Ausnahmeregelungen wurde dauerhaftes Recht. Ich glaube deshalb, dass die meisten Vorschläge keine höhere Sicherheit bringen, sondern nur die Einschränkung von Bürgerrechten. (...)

Portrait von Monika Griefahn
Antwort 02.10.2007 von Monika Griefahn SPD

(...) Mir geht es nicht um ein Verbot der betreffenden Videos geschweige denn der HipHop-Musik insgesamt und ich halte auch nichts von voreiligen Einschränkungen in verwandten Bereichen. (...) Ich spreche mich aber dagegen aus, dass pornografische, Gewalt verherrlichende, frauenfeindliche und rassistische Titel ohne Einschränkungen im Rundfunk zu sehen und zu hören sind. (...)