Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort 08.10.2007 von Hans-Joachim Otto FDP

(...) Drittens: Die Tatsache, daß google.com aus Deutschland nicht zu erreichen, liegt im Verantwortungsbereich des Unternehmens Google selbst. Von Zensur kann daher nicht gesprochen werden. Es steht jedem Nutzer frei, andere Angebote zu nutzen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 13.10.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Solange ich Mitglied des Deutschen Bundestages bin, entscheide ich ausschließlich nach meiner Meinung und nach meinen Überzeugungen. Es lohnt nicht, auf Ihren billigen Antiamerikanismus einzugehen. (...)

Frage von Thorsten S. • 08.10.2007
Frage an Swen Schulz von Thorsten S. bezüglich Umwelt
Portrait von Swen Schulz
Antwort 30.10.2007 von Swen Schulz SPD

(...) Verzögert hat sich die Beschlusslage durch die Intervention des Landes Hessen. Hessen hatte durchgesetzt, dass auch eine Regelung für Oldtimer in die Kennzeichnungsverordnung aufgenommen wird. Dieses sollte ursprünglich in den jeweiligen Ausnahmegenehmigungen der Länder geschehen, weil damit die Behörden vor Ort je nach Stand der Luftverunreinigung eine sachgerechte und angepasste Entscheidung hätten treffen können. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 11.10.2007 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wie Sie vermutlich wissen, habe ich gegen die Kriegseinsätze der Bundeswehr bei den Abstimmungen im Bundestag gestimmt und mich öffentlich engagiert. Ich werde auch weiter zu den Bundeswehreinsätzen in Afghanistan mit Nein stimmen. Ich freue mich darüber, daß nicht nur die grüne Partei, sondern auch die Fraktion jetzt mehrheitlich den Einsätzen nicht mehr zustimmt. (...)