Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kai Voet van Vormizeele
Antwort 18.10.2007 von Kai Voet van Vormizeele CDU

(...) Grundsätzlich hoffe ich, dass nach der Bürgerschaftswahl sich die teilweise sehr grundsätzlichen Positionen wieder so weit "beruhigt" haben, dass ein konstruktiver Dialog einsetzen kann. Sollte einer solcher Dialog entstehen, wäre das von Ihnen vorgeschlagene Forum ein sehr guter Weg. (...)

Portrait von Marion Caspers-Merk
Antwort 18.10.2007 von Marion Caspers-Merk SPD

(...) Ferner müsste auch beim Arzt vermerkt sein, dass Sie die Praxisgebühr bezahlt haben. (...) Sie sollten demzufolge nochmals mit Ihrem Arzt und Ihrer Krankenkasse sprechen, um die entstandene doppelte Zahlung zu korrigieren. (...)

Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort 24.10.2007 von Klaus Uwe Benneter SPD

(...) Zum einen muss vor einem erneuten Versuch sehr intensiv über die rechtlichen Voraussetzungen gesprochen werden. Dazu gehört insbesondere auch die Rolle der V-Leute, deren Bedeutung im Zusammenhang mit einem erneuten Verbotsverfahren unbedingt besprochen werden muss. Ein erneutes Verbotsverfahren sollte nur angestrebt werden, wenn es gute Erfolgsaussichten hat und nicht wie beim ersten Versuch schnell zu scheitern droht. (...)

Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort 06.11.2007 von Klaus-Peter Hesse CDU

(...) Ich kann Ihnen versichern, dass ich mich dafür einsetzen werde, dass die Benachteiligung des nicht motorisierten Verkehrs in vielen Bereichen unserer Stadt abgestellt wird. Die Zukunft liegt bei einem modernen Verkehrsmanagementsystem, welches sowohl den motorisierten, wie auch den nicht motorisierten Verkehr bedarfsgerecht lenkt. Hieran werden wir arbeiten! (...)