Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Ob während der Regierungszeit der SPD, also bis Februar 2003, die Lehrerversorgung an der IGS Göttingen ständig gesunken ist, vermag ich ohne detaillierte Unterlagen der Schulleitung und des Kultusministeriums nicht zu kommentieren; richtig ist aber, dass die CDU/FDP - Koalition nach Übernahme der Regierungsverantwortung gegen den Widerstand der SPD 2500 zusätzliche Lehrkräfte in Niedersachsen eingestellt hat. Derzeit unterrichten in Niedersachsen mehr Lehrerinnen und Lehrer als je zuvor. (...)

(...) Alleine der gesunde Menschenverstand, den wir ruhig alle in der Politik ein wenig mehr nutzen sollten, sagt uns, dass subventionierte Jobs oder subventionierte Produkte Wettbewerb verhindern. (...) Er zeigt sehr deutlich, dass es nicht auf den Brutto-Mindestlohn ankommt, sondern auf das NETTO, das wir in der Tasche haben! (...)

Sehr geehrter Herr Henkelmann,

ich habe an der Veranstaltung teilgenommen. Die Zitate sind nicht von mir autorisiert. Die Schlußfolgerungen, die Sie insinuieren, halte ich für abwegig.

Mit freundlichen Grüßen

(...) Es ist richtig, dass der Nachweis der Hilfebedürftigkeit dargelegt werden muss. Denn die Grundsicherung für Arbeitssuchende unterliegt einem strengen Nachrangprinzip und setzt nur ein, wenn der erwerbstätige Hilfebedürftige sich nicht selbst helfen kann und wenn alle anderen Möglichkeiten (Einkommen,Vermögen etc.) geprüft sind und nicht in Frage kommen. Wer hilfebedürftig ist, ist im SGB II, § 9 festgelegt. (...)

Sehr geehrter Herr Hagens,

(...) Für mich persönlich ist die Partei, auf die Sie sich beziehen jedenfalls kein interessanter Partner, weder im Bezug auf die politischen Inhalte noch in Bezug auf deren Wahlchancen. (...)