Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) diese Frage bekomme ich häufiger von den Lurupern gestellt und beantworte sie Ihnen wie folgt: Fester Bestandteil des Masterplanes Volkspark ist nicht nur, dass durch die zusätzliche Bebauung ausgelöste Verkehrs- und Parkproblematik gelöst wird, sondern dass auch ein Stück der Altprobleme, die durch den Neubau der Großarenen ausgelöst wurden, repariert wird. Das Verkehrskonzept sieht vor, dass neben verschiedenen kleinen Nahverkehrsverbesserungen insbesondere das Individualverkehrsproblem (PKW) dadurch entschärft wird, dass arenennah drei Parkpaletten gebaut werden sollen, so dass damit attraktive (eben weil arenennah) Stellplätze geschaffen werden, die sowohl das leidige Parken im Wohnumfeld minimieren sollen, als auch den Parkplatz rot- 2 überflüssig macht. (...)

Sehr geehrter Herr Trux,

vielen Dank für Ihre Frage vom 18. Dezember auf der Internetseite www.abgeordnetenwatch.de.

(...) die genauere Antwort auf Ihre Frage bezüglich der 20 Prozent Lohnunterschied zwischen Ost- und Westangestellten ihres Gewerbes erhalten Sie sicherlich, wenn sie die Tarifpartner fragen, die dieses Ergebnis zu verantworten haben. Die Politik ist nicht in die Tarifverhandlungen und ihre Ergebnisse involviert. (...)

(...) Die von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel geforderte „Kultur des Hinschauens“ halte ich für einen angemessenen Ansatz, der neben staatlichen Institutionen auch den Bürger in die Pflicht nimmt. Dies gilt im Besonderen auch gegenüber Jugendlichen. (...)

(...) ich habe bereits im November 2007 auf dieser Seite mehrfach und ausführlich zum Gesetz zur Novelle der Telekommunikationsüberwachung und zur Umsetzung der europäischen Richtlinie zur sogenannten Vorratsdatenspeicherung Stellung genommen. Dem habe ich nichts hinzuzufügen. (...)

(...) Die Privatisierung der Bahninfrastruktur halte ich in der Tat für falsch. Deshalb hoffe ich, dass der Versuch der Koalition von SPD und CDU im Bund die Bahninfrastruktur auch noch weit unter Wert zu verscherbeln, endgültig scheitert. (...)