Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gunnar Eisold
Antwort 22.12.2007 von Gunnar Eisold SPD

(...) Sie kennen bereits meine Erfahrung, Herr Mayring, dass vernünftige Verbesserungen im Stockflethweg und auch in anderen Straßen in Langenhorn und Fuhlsbüttel (z.B. am Erdkampsweg in Fuhlsbüttel oder am neuen Sodenkamp in Klein Borstel) derzeit am politischen Unwillen des CDU-Senats scheitern, auch einmal gegen den fließenden Verkehr zu entscheiden. Ein Politik- und Regierungswechsel in Hamburg ist nötig, um zu Verbesserungen zu kommen. (...)

Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort 20.12.2007 von Klaus-Peter Hesse CDU

(...) Leider kenne ich die im Ortsausschuß auch von CDU unterstützten einzelnen Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Stockflethweg nicht und auch nicht die Gründe der Ablehnung. (...) Ob und wenn ja wie ich das beantragte Durchfahrverbot für LKW über 3,5T unterstütze kann ich zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen. (...)

Richard Seelmaecker, lächelnd
Antwort 18.12.2007 von Richard Seelmäcker CDU

(...) Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, daß wir im Zuge der von Claus Pfeil vor langer Zeit angeregten Umgestaltung des Dorfplatzes am Stockflethweg die von der GAL ins Auge gefaßte bauliche Veränderung vornehmen, da dies am geeignetesten erscheint, eine Geschwindigkeitsreduzierung herbeizuführen. (...) Abschließend möchte ich noch darauf hinweisen, daß sich der Ausbau des Knotens Ochsenzoll nach meinem Kenntnisstand noch etwas verzögern wird. (...)

Portrait von Horst Seehofer
Antwort 19.12.2007 von Horst Seehofer CSU

Sehr geehrter Herr Zwanziger.

Jede e-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer

Mitarbeiterin gelesen.

Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall.

Antwort 22.12.2007 von Esther Abel Die Linke

(...) Karin Wolff ist leider nicht nur der Meinung, dass G8 und U+ gut sind, die "Schweinereien", wie Du es nennst, sind sogar auf ihrem Mist gewachsen. Ich halte beide Maßnahmen für fatal, und so steht es auch in dem von mir mit verfassten Programmteil "Bildung" des Wahlprogramms der Linken. (...)

Antwort 18.12.2007 von Rolf Geffken Die Linke

(...) um mehr Ausbildungsplätze für Jugendliche zu schaffen, wäre zunächst auf Bundesebene die insoweit wichtigste Forderung der Gewerkschaften zu erfüllen, nämlich eine Ausbildungsplatzabgabe für jene Betriebe, die ausbilden könnten aber nicht wollen. Immer noch trägt die Hauptlast der Berufsausbildung die Mehrheit kleiner Handwerks- und Dienstleistungsbetriebe, während Grossunternehmen und öffentlicher Dienst weit unter ihren Möglichkeiten Ausbildungsplätze anbieten. (...)