Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karl-Heinz T. • 19.12.2007
Frage an Susanne Buhl von Karl-Heinz T. bezüglich Umwelt
Antwort 05.02.2008 von Susanne Buhl SPD

(...) Durch die Verbesserung der Benzinqualität in den letzten Jahren konnte der Benzolgehalt im Treibstoff gesenkt werden. Doch leidet natürlich aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens in allen Ballungsräumen, wie auch in Hamburg die Luftqualität. Deshalb ist es um so wichtiger nicht nur den öffentlichen Nahverkehr, wie U- und S-Bahnen, sondern vor allem die Verkehrssituation für Radfahrer sowie Fußgänger zu verbessern. (...)

Portrait von Hartmut Möllring
Antwort 21.01.2008 von Hartmut Möllring CDU

(...) Feuerwehrbeamte, sind ebenso wie Lehrer und Polizisten Landesbeamte, die in Niedersachsen alle gleich behandelt werden. In 2007 erhielten alle niedersächsischen Landesbeamten mit den Dezemberbezügen eine Einmalzahlung in Höhe von 860 Euro. In den Besoldungsgruppen bis A8 kamen die auch bisher gezahlten 420 Euro hinzu, so dass hier 1280 Euro ausgezahlt wurden. (...)

Portrait von Andreas Grutzeck
Antwort 20.12.2007 von Andreas Grutzeck CDU

(...) Im Übrigen ist meine Erfahrung, das die Polizei das "Geisterfahren" auf Radwegen äußerst selten kontrolliert. Eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit der Polizei bei objektiv noch schwerwiegenderen Delikten befürchte ich deshalb nicht. (...)

Portrait von Annette Schwarz
Antwort 22.01.2008 von Annette Schwarz CDU

(...) Wenn die Bundesrepublik einen Tunnel für eine Bundesautobahn unter der Weser will, dann soll sie ihn auch bezahlen. Die Stedinger Straße und das innerstädtische Verkehrssystem in Delmenhorst darf nicht als Autobahnzubringer für einen Maut-Tunnel überlastet werden und kann auch keine Ersatzautobahn für fehlende Teile der A 281 sein. (...)