Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.01.2008 von Werner Graf von Soden-Fraunhofen Die Linke

(...) wenn ich Eure Frage richtig verstanden habe: Ich bin der Meinung, dass man das Jugendschutzgesetz, das ich Euch wohl nicht erklären muss, beachten muss. Mit schriftlicher Genehmigung der Eltern und in Begleitung eines Erwachsenen können ja heute schon Jüngere in die Disco. Warum ich das für richtig halte? (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 07.01.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Ich bin der Auffassung, daß man sich vor diesem Hintergrund nicht auf die Position des Zuschauers beschränken sollte. Ich bin für ein entschieden strenges Waffenrecht und unterstütze Initiativen, das Führen von an sich zulässigen Waffen an bestimmten Orten generell zu untersagen (...)

Portrait von Gert Weisskirchen
Antwort 09.01.2008 von Gert Weisskirchen SPD

(...) Seit dem Ministerpräsident Koch in Hessen regiert, hat er die Polizei deutlich geschwächt. "Die Gesetze strenger einzuhalten", wie Sie fordern, ist auch eine Angelegenheit der Richter - so ist nun mal der Rechtsstaat aufgebaut und das ist gut so. (...)

Antwort 06.01.2008 von Christiane Dr. Schmahl BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) zweitens bin ich nicht bereit den Nichtraucherschutz den Interessengruppen zu opfern und drittens begrüße ich einen strengen Nichtraucherschutz, müßte das bayrische Gesetz aber erst einmal genau lesen (es soll ja strenger sein, als das Hessische). (...)