Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.01.2008 von Dieter Schütz FDP

(...) Dazu kann ich nochmals unterstreichen, dass ich aus den genannten Gründen einer zeitnahen Überprüfung der jetzigen Regelung des Hessischen Naturschutzgesetzes offen gegenüber stehe. (...) Wir können uns dabei zwar an bestehenden Regelungen anderer Bundesländer wie z.B. Bayern, wo das Radfahren ausführlich und detailliert im Gesetzestext geregelt ist, orientieren, sollten aber dennoch eine passgenaue individuelle Regelung für Hessen finden. (...)

Portrait von Ursula Helmhold
Antwort 08.01.2008 von Ursula Helmhold BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Auch wenn wir weder Ursachen noch Wirkungszusammenhänge genau kennen, so halten wir es doch für leichtfertig, das eindeutige Ergebnis der Studie zu ignorieren. Wir haben deshalb Ministerpräsident Wulff aufgefordert, die Betriebserlaubnis der niedersächsischen Atomkraftwerke infrage zu stellen und sich für die Verschärfung der Strahlenschutzvorschriften einzusetzen. Im Zweifel muss die Sicherheit der Bevölkerung, insbesondere der Kinder, Vorrang vor den wirtschaftlichen Interessen der Atombetreiber haben. (...)

Portrait von Kreszentia Flauger
Antwort 08.01.2008 von Kreszentia Flauger Die Linke

(...) Was die Energiepreise angeht: Deren Anstieg ist zum größten Teil auf die Gewinnmaximierung der privatisierten Energiekonzerne zurückzuführen. (...) Deshalb sind die gestiegenen Energiepreise kein Argument für Atomkraft, sondern ein Argument gegen die Quasimonopolstellung der privaten Energieversorger. (...)

Portrait von Herbert Weber
Antwort 07.01.2008 von Herbert Weber FREIE WÄHLER

(...) nicht im Freiland geschehen, sondern nur in geschlossenen Räumlichkeiten. Gentechnische Pflanzenveränderungen für kommerzielle Zwecke bzw. Gewinnsteigerungen sind abzulehnen. (...)

Portrait von Bärbel Höhn
Antwort 29.02.2008 von Bärbel Höhn BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Feinstaub belastet die Gesundheit von Bürgerinnen und Bürgern vor allem in Städten. 65.000 Menschen sterben laut EU-Kommission jedes Jahr allein in Deutschland an den Folgen. (...) September 2007 hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig höchstrichterlich entschieden, dass AnwohnerInnen von besonders mit Feinstaub belasteten Straßen ihr Recht auf saubere Atemluft gerichtlich durchsetzen können. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort 09.01.2008 von Volker Wissing parteilos

(...) Auch wenn ich verstehe, dass Sie die Entscheidung der zuständigen Behörden als ungerecht empfinden, stellt sich doch die Frage, wer die Finanzierung der Heimkosten übernehmen soll. Ein wesentliches Kennzeichen der Familie ist unter anderem die Bereitschaft füreinander Verantwortung zu übernehmen, das heißt gegebenenfalls auch finanziell füreinander einzutreten. (...)