Antwort ausstehend von Michael Stübgen CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.11.2007 von Miriam Gruß FDP
Sehr geehrter Herr Schwarz,
vielen Dank für Ihre E-Mail. Die darin gestellten Fragen beantworte ich gerne.
Antwort ausstehend von Peter Bleser CDU
Antwort 13.12.2007 von Karl-Georg Wellmann CDU
(...) Das gilt unabhängig davon, ob der Arbeitgeber oder die Arbeitgeberin den Sitz im In- oder Ausland hat. Das Gesetz enthält jedoch keine Aussagen über einen bestimmten Mindestlohn. Und die Ausweitung des Entsendegesetzes bedeutet vor allem nicht, dass der vorliegende Mindestlohn - Tarifvertrag zwischen dem Arbeitgeberverband Postdienste und der Gewerkschaft ver.di automatisch übernommen wird. (...)
Antwort 31.12.2007 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Von einer Diskussion in der grünen Bundestagfraktion zu diesem Them und zu konkreten Krisenplänen weiß ich nichts. Aber das kann auch daran liegen, daß Energiepolitik nicht zu den Themen gehört, mit denen ich im Bundestag näher befaßt bin. (...)
Antwort 12.12.2007 von Julia Klöckner CDU
(...) Kurz zum Stand der Dinge: Niemand behauptet, dass man von ALG-II komfortabel leben kann. Das ist aber auch nicht der Sinn dieser Zuwendung. (...)