Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort 14.01.2008 von Annette Widmann-Mauz CDU

(...) Mittlerweile übernimmt die gesetzliche Krankenversicherung bei der künstlichen Befruchtung nur noch 50% der mit dem Behandlungsplan genehmigten Kosten. (...) Im Oktober 2007 urteilte der Bundesfinanzhof in München, dass neben verheiratete auch unverheiratete, empfängnisunfähige Frauen die ihnen entstandenen Kosten einer künstlichen Befruchtung absetzen können. (...)

Portrait von Antje Blumenthal
Antwort 29.01.2008 von Antje Blumenthal CDU

(...) Die damalige Regierung plante, dass die betroffenen Personen die Kosten für die künstliche Befruchtung vollständig tragen müssen. (...) Mir ist dabei bewusst, dass angesichts stetig sinkender Geburtenzahlen der Anspruch auf eine künstliche Befruchtung für die Versicherten aufrechterhalten und auch in Zukunft staatlich finanziell unterstützt werden sollte. (...)

Portrait von Gunter Weißgerber
Antwort 09.03.2008 von Gunter Weißgerber SPD

(...) Damit werden zugleich der Wettbewerb zwischen den Kassen intensiviert und die unterschiedlichen Krankheitslasten gerechter ausgeglichen. Der Wettbewerb zwischen den Kassen wird anders als heute so um die beste und kostengünstigste Versorgung und nicht mehr um gesunde Versicherte geführt werden. (...)

Portrait von Klaus Brandner
Antwort 19.03.2008 von Klaus Brandner SPD

(...) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird weiter für eine faire und gerechte Entlohnung aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eintreten. Dieser Weg erscheint mit wirklich an den Kern des Problems zu gehen und damit erfolgversprechender zu sein, als beispielsweise eine Änderung der Ausschreibungsregelungen. (...)

Frage von Torsten E. • 08.01.2008
Frage an Gerhard Klee von Torsten E. bezüglich Verkehr
Antwort 14.02.2008 von Gerhard Klee FDP

(...) Entwickeln Sie ein Nutzungskonzept mit klaren Prioritäten. Sie haben doch sicherlich einen Architekten im Verein und einen Steuerberater/Wirtschaftsprüfer, der das Konzept durchrechnen kann. (...)