Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Da ich das Gesetz im Ganzen als sinnvoll erachte, habe ich diesem zugestimmt. Die bevorrateten Daten sind nach meinen Dafürhalten ausreichend gegenüber dem unzulässigen Zugriff Dritter ausreichend geschützt. (...)

(...) die Reduzierung der Jugendkriminalität in Niedersachsen ist ein überaus wichtiges Ziel, damit unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger sich sicher fühlen können. Leider ist es jedoch so, dass viele jugendliche Straftäter Bewährungsstrafen als Freisprüche zweiter Klasse wahrnehmen. (...)

Sehr geehrte Frau Jensen,

(...) Der armenische Präsident Robert Kocharian hat unlängst dem angesehenen Fernsehjournalisten Ali Birand ein Interview gegeben, worin er sagte: "Der Staat Armenien hat keine juristischen Ansprüche. Wir fordern kein Land und keine Entschädigungen - die Anerkennung des Genozids ist für uns eine moralische Frage." Andrerseits ist klar, dass Armenien den Begriff an sich beibehalten wird. Verhandlungen allerdings könnten vermutlich nicht einmal beginnen, wenn der Begriff Genozid nicht vorläufig beiseite gestellt würde. (...)

(...) das ein Schulleiter in solchen Fällen in Loyalitätskonflikte kommt ist menschlich nachvollziehbar, entlässt den Schulleiter aber nicht aus seiner Verantwortung. Ein Weg ist sicherlich die Einschaltung der Eltern-bzw. (...)