Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.01.2008 von Doris Zutt NPD

1.) Was soll für das Fach Volkskunde vom Stundenplan gestrichen werden und woraus besteht der Unterrichtsstoff?

Antwort: Vom Stundenplan gestrichen soll das Fach Religion

Portrait von Bernd Althusmann
Antwort 08.01.2008 von Bernd Althusmann CDU

(...) Grundsätzlich gilt für mich, dass natürlich das bestehende Recht zunächst in seinem Rahmen voll ausgeschöpft werden sollte und Präventions- Integrations- und Bildungsmaßnahmen parallel genutzt werden müssen um jugendliche Straftäter von ihrem Handeln abzubringen. Einsichtig ist mir jedoch nicht, warum junge und ansonsten volljährige Mehrfachstraftäter nach Jugendstrafrecht verurteilt werden sollen. (...)

Portrait von Peter Danckert
Antwort 30.01.2008 von Peter Danckert SPD

(...) Aus § 240 Absatz (1) des fünften Sozialgesetzbuches ergibt sich:„[…],dass die Beitragsbelastung die gesamte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des freiwilligen Mitglieds berücksichtigt.“ Das bedeutet, dass ihr gesamtes Einkommen zur Errechnung Ihres Beitragsatzes bis zur Beitragsbemessung herangezogen wird. Die Bemessungsgrenze für die Krankenversicherung beträgt 2008 monatlich 3.600 Euro. (...)

Portrait von Kersten Artus
Antwort 08.01.2008 von Kersten Artus Die Linke

(...) Die Gewerkschaften ver.di und NGG machen sich deswegen bereits seit Jahren dafür stark, dass gesetzliche Mindestlöhne eingeführt werden. Die Linke unterstützt die Gewerkschaften und ich bin hocherfreut, dass die SPD sich jetzt entschieden hat, Mindestlöhne zu fordern. (...)

Antwort 08.01.2008 von Claire Labigne BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Gleichstellung von Frauen in Privatwirtschaft, Politik und Wissenschaft kann also nicht länger der Freiwilligkeit überlassen werden: dies funktioniert nicht. Wir brauchen verbindliche Quoten für die Besetzung von Führungsposition durch Frauen. (...)

Antwort 09.01.2008 von Hans-Joachim Strüder CDU

(...) ein Schelm, wer Böses dabei denkt -. Ich glaube nicht, das Gleichstellung über Quoten zu erreichen ist, glaube auch nicht, dass sich die Wirtschaft Quotierungen vorschreiben lassen wird. Bei der Besetzung von Positionen, sollte es immer um die besten Köpfe gehen, egal ob der männlich oder weiblich ist. (...)