Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Arno Rademacher
Antwort 13.01.2008 von Arno Rademacher Die Friesen

(...) Zu 1.: Gründe für die Gründung: Wir haben die Partei Die Friesen gegründet, will wir mit der Vertretung durch die etablierten Parteien schon lange nicht mehr zufrieden sind und unsere Region vernachlässigt sehen. Das beginnt bei unserer Kultur und Geschichte, die z.B. in den Schulen überhaupt nicht stattfinden, obwohl eine entsprechende Verpflichtung durch das Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten vorliegt. (...)

Portrait von Patrick Humke
Antwort 13.01.2008 von Patrick Humke Die Linke

(...) Hierzu muss zu allererst Hartz IV abgeschafft werden und stattdessen eine Grundsicherung eingeführt werden, von der das Leben und der Alltag ohne Sorgen bestritten werden kann. (...)

Antwort 14.01.2008 von Silvio Härtel Die Linke

(...) mit Arbeitsvertrag) und Nutzung weiterer arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen. Wenn man alle Mittel für Erwerbslose zusammenführt (ALG II, Aufwandsentschädigung und Sozialversicherungsbeiträge bei Ein-Euro-Jobs, vor allem aber die an Maßnahmeträger gezahlten Gelder, Kosten der Unterkunft), lassen sich mit wenig Mehraufwand tariflich bezahlte, sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze finanzieren. Der Bedarf für entsprechende Beschäftigungen, die der Markt nicht bedient, ist riesengroß. (...)