Antwort ausstehend von Johannes Jung SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.02.2008 von Matthias Faust NPD
Sehr geehrter Herr Sadat,
Antwort 07.03.2008 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Sie verlangen eine Differenzierung zwischen Person und Sachverhalt (der Homosexualität). Dass Sie und viele Kritiker hier überhaupt eine Unterscheidung machen wollen, zeigt, dass sie Homosexualität nicht verstehen oder nicht verstehen wollen. (...)
Antwort 01.04.2008 von Anette Kramme SPD
(...) Zudem hatte die SPD-Fraktion gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner einen Gesetzentwurf zur Änderung der Strafvorschrift über die Abgeordnetenbestechung - also des § 108e des Strafgesetzbuches - erarbeitet, das Bundesministerium der Justiz hatte parallel dazu einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der UN-Konvention gegen Korruption vorbereitet. Im Mai 2005 sollten die letzten Abstimmungen innerhalb der Koalition stattfinden. (...)
Antwort 13.02.2008 von Gregor Gysi Die Linke
Sehr geehrter Herr Bratke,
Antwort 12.02.2008 von Ingo Egloff SPD
(...) Es wird das Problem zu lösen sein, ob Hamburg optieren soll, d.h. die Betreuung der Arbeitslosen ganz in die Hand nehmen soll oder nicht. Der Diskussionsprozess darüber ist in der Hamburger SPD nicht abgeschlossen. (...)