Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Kauch
Antwort 26.03.2008 von Michael Kauch FDP

(...) Herr Kauch teilt die Kritik des Lesben- und Schwulenverbandes in Deutschland (LSVD) an antihomosexuellen Seminaren und pseudowissenschaftlichen Therapieangeboten voll und ganz. (...) Insofern ist es zu begrüßen, dass die Bundesregierung deutlich von solchen Gruppen distanziert hat und bei der Veranstaltung "Christival 2008" ein entsprechendes Seminar aus dem Programm gestrichen wurde. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort 27.02.2008 von Johannes Kahrs SPD

(...) was im Heute-Journal gezeigt wurde, war die Antwort auf die Frage, wie ich zum Verbleib von Herrn Koch stehe. Ich bin auch weiterhin der Meinung, dass, gäbe es denn die Möglichkeit einer reinen Abwahl (kein konstruktives Misstrauensvotum für Andrea Ypsilanti mit Unterstützung der Linken), ich keine Probleme hätte, wenn Herr Koch auch durch die Stimmen der Linken gestürzt würde. (...)

Portrait von Heinz-Peter Haustein
Antwort 06.03.2008 von Heinz-Peter Haustein FDP

(...) Sie sprechen die soziale Gerechtigkeit und die Verantwortung für ältere Arbeitnehmer in diesem Land an. Diese hat meines Erachtens nichts zu tun mit einer Verlängerung des Arbeitslosengeldes I, sondern diese gebietet es, endlich die Voraussetzungen zu erfüllen und die Bedingungen zu schaffen, unter denen neue Arbeitsplätze entstehen können. Nicht das Verwalten der Arbeitslosigkeit muss das Ziel sein, sondern die Menschen endlich wieder in Arbeit zu bringen. (...)

Portrait von Wolfgang Neškovic
Antwort 07.03.2008 von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung

(...) Grundsätzlich halte ich die Indizierung von Medien nur in absoluten Ausnahmefällen für gerechtfertigt. Eine Indizierung bedeutet einen Eingriff in die in unserer Verfassung enthaltenen Grundrechte der Meinungs- und Kunstfreiheit und bedarf daher einer sorgfältigen Prüfung und hinreichenden Begründung. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 18.12.2008 von Oskar Lafontaine BSW

(...) bitte entschuldigen Sie, dass Ihre Frage nicht früher bearbeitet wurde. Eine Kommentierung eine Aussage von Gregor Gysi wird Oskar Lafontaine nicht vornehmen. (...)