Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Peter M. • 22.05.2008
Frage an Volker Beck von Peter M. bezüglich Recht
Portrait von Volker Beck
Antwort 17.06.2008 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Als nächster Schritt muss in der Tat die Auseinandersetzung damit erfolgen, dass die strafrechtliche Verfolgung schwuler Männer nach dem 2. Weltkrieg weiterging. (...)

Portrait von Frank Schäffler
Antwort 28.05.2008 von Frank Schäffler FDP

(...) Wir haben jedoch das Problem, dass die Bundesregierung in diesem Bereich eine Entbürokratisierung blockiert. So hat die Bundesregierung im Rahmen der Novellierung des Versicherungsvertragsrechts durchgesetzt, dass gerade die Informationspflichten in einer Verordnung am Bundestag vorbei festgelegt werden. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 30.05.2008 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ehrlich gesagt kann ich Ihnen auch nicht genau sagen, warum Cannabis immer noch verboten ist. Mir scheint, dass hierfür vor allem ideologische Motive ausschlaggebend sind. (...)

Portrait von Bernhard Kaster
Antwort 27.05.2008 von Bernhard Kaster CDU

Sehr geehrter Herr Strupp,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Es ist mir ein besonderes Anliegen, auf Eingaben und Fragen von Bürgerinnen und Bürgern individuell und persönlich zu antworten.