Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 03.06.2008

(...) 2. Ich habe in der Diätendebatte nicht Position bezogen, um mein Einkommen "vehement in den Vordergrund" zu stellen, sondern um meinen Ärger auszudrücken über das unbeholfene Verfahren der Fraktionsspitzen, zuerst (anscheinend etwas unbedacht) eine Koppelung an den Tarifabschluss im öffentlichen Dienst zu fordern und dann verschämt wieder zurück zu rudern. (...)

Frage von Hartmut Frank M. • 03.06.2008
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 03.06.2008

(...) CDU und CSU sind rechtlich, wirtschaftlich und der Geschichte nach zwei eigenständige Parteien. (...) Im Bundestag bilden die Abgeordneten von CDU und CSU jedoch von Anfang an (seit 1949) eine gemeinsame Fraktion und vertreten daher als CDU/CSU-Fraktion eine (!) politische Kraft. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 02.02.2009

(...) Oft werden solche Modelle in öffentlichen Debatten schön gerechnet, halten aber einer objektiven Überprüfung nicht stand. Statt eines staatlich garantierten Grundeinkommens für jede/n müssen wir viel mehr für die Stärkung und Ausweitung unserer bestehenden Sozialsysteme sorgen, also Arbeitsplätze schaffen, endlich einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn einführen und insbesondere die Bildungschancen für Kinder und Jugendliche aus ärmeren Bevölkerungsschichten verbessern. (...)

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