Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.09.2008 von Oliver Stey Die Linke

(...) Abschließend kann ich nur noch zufügen, dass es selbstredend verantwortungslos und dreist ist, von einer „pluralistischen Gesellschaft“ zu schwadronieren, wenn gleichzeitig jede Meinung Andersdenkender, „als nicht Gesellschaftskonform“, unterdrückt wird. Dies vor allem Behelfs eines unbeschreiblich mächtigen Presse, Rundfunk und anderweitigen Medienapparates, der selbstredend eben gerade auch von dieser „demokratisch agierenden“ christlich-sozialen Wertordnung – verkörpert in Bayern vor allem durch die CSU- dominiert und manipuliert wird. (...)

Portrait von Heiner Fauteck
Antwort 23.09.2008 von Heiner Fauteck ÖDP

(...) Die ödp unterstützt das Volksbegehren des DGB für ein bayerisches Mindestlohngesetz, das Artikel 169 Abs.1 der Bayerischen Verfassungbereits mit Leben erfüllen soll. Wir sammeln selbst aktiv Unterschriften und fordern den Mindestlohn in unserem Landtagswahlprogramm "Über 100 gute Gründe, ödp zu wählen.", Grund Nr. (...)

Portrait von Nikolaus von Hoenning O´Carrol
Antwort 23.09.2008 von Nikolaus von Hoenning O´Carrol BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich denke auch, dass eine Durchsetzung des Rauchverbotes auf der Wiesn gut möglich ist. Was hier fehlt ist der politische Wille. (...)