Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Arno G. • 07.07.2008
Antwort von Eduard Oswald CSU • 11.07.2008 (...) Im Allgemeinen wird man sagen müssen, dass die Deutschen beim Vermögensaufbau nach wie vor Sicherheit für den allerwichtigsten Faktor halten und zwar weit vor der Erzielung einer hohen Rendite (aktueller Vermögensbarometer des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes). Auch hierfür ist das Konzept des Bausparens wie maßgeschneidert, was offensichtlich dadurch bestätigt wird, dass 25 Millionen Deutsche Bausparer sind. Bausparen ist eine risikolose Form des Sparens, bei der die Möglichkeit besteht, auch kleine Beträge anzulegen. (...)
Frage von Arno G. • 07.07.2008
Antwort von Olav Gutting CDU • 01.08.2008 (...) ja ich habe mich dafür eingesetzt, dass junge Menschen beim Sparen einen Sonderbonus von € 200 vom Staat bekommen und dass beim Abschluss eines Bausparvertrages bei Jungen Menschen unter 25 die Wohnungsbauprämie auch ohne wohnwirtschaftliche Verwendung gezahlt wird. (...)
Frage von Martin W. • 07.07.2008
Antwort von Clemens Bollen SPD • 15.07.2008 (...) Ich bin überzeugt, dass eine Mehrheit der Bevölkerung die Vorteile des Einigungsprozesses honoriert. Es ist und bleibt Aufgabe der Politik, diese Vorteile den Menschen vor Ort weiterhin zu vermitteln. (...)
Frage von Sieghard W. • 07.07.2008
Antwort von Klaas Hübner SPD • 29.07.2008 Sehr geehrter Herr Weck,
ich habe Ihre Frage bereits beantwortet und Ihnen meine persönliche Sicht geschildert.
Mit freundlichen Grüßen
Klaas Hübner, MdB
Frage von Rico H. • 07.07.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 14.07.2008 (...) Kinder- und jugendpornographischen Schriften liegt oft ein reales Geschehen, ein ganz konkreter Missbrauch zugrunde. Gesetzeszweck ist deshalb auch der mittelbare Schutz der Kinder und Jugendlichen vor sexuellem Missbrauch und vor der Ausbeutung durch die Porno-Industrie. Die strafbare Verbreitung von Schriften geschieht in aller Regel anonym und auch die Darsteller bleiben anonym. (...)
Frage von Rico H. • 07.07.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 18.07.2008 (...) Das Urteil selbst ist nur mit einer denkbar knappen Mehrheit der Richterinnen und Richter des Staatsgerichtshofs zustande gekommen. Ansatzpunkt für die Argumentation derjenigen, die Studiengebühren für zulässig erachten, ist Art. 59 Absatz 1 Satz 4 der hessischen Landesverfassung, in dem es - anschließend an den von Ihnen zitierten Art. (...)