Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainder Steenblock
Antwort von Rainder Steenblock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.08.2008

(...) Zu meiner persönlichen Meinung zum BGE: Wie bereits angesprochen, hat das BGE durchaus Charme. Meine Vorstellung von einer solidarischen Gesellschaft sieht jedoch anders aus. Während die bestehenden BGE-Modelle alle Individuen gleich behandeln wollen - was grundsätzlich ja auch sehr lobenswert ist - muss eine solidarische Gesellschaft meines Erachtens nach durchaus Partei für Einzelne, nämlich die Schwächsten der Gesellschaft, ergreifen. (...)

Portrait von Ortwin Runde
Antwort von Ortwin Runde
SPD
• 16.09.2008

(...) Aber es kommt hier darauf an, die Standards, die in der Off-Line-Welt gelten, auch in der On-Line-Welt umzusetzen. Gewiss ist das eine Herausforderung, denn die Grenze zwischen Selbstverwirklichung und Meinungsfreiheit einerseits und der begründeten Begrenzung zum Schutze der Menschenwürde andererseits ist natürlich zu beachten. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 22.08.2008

(...) Durch diese Grenze will man unter anderem vermeiden, dass Gutverdienende zusätzliche Anreize für einen Wechsel zur (für junge und gesunde Versicherte billigeren) privaten Krankenversicherung bekommen. Ich denke jedoch, dass man im Rahmen der Umsetzung der Bürgerversicherung über die Höhe der Beitragsbemessungsgrenze erneut diskutieren könnte. (...)

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