Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marina Schuster
Antwort 19.01.2009 von Marina Schuster FDP

(...) Aufgrund der engen Verknüpfung von Kultur und Politik kann ich die Zeit, welche ich für "kulturelle Weiterbildung" verwende, nicht in Stunden- und Minutenzahlen messen. Neben dem hohen Freizeitwert, welchen ich der Kunst beimesse, besuche auch in meiner Funktion als Abgeordnete Ausstellungen und Vernissagen und komme dort mit Künstlern ins Gespräch. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 23.03.2009 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir kennen natürlich auch die Diskussionen im Internet oder in bestimmten politischen Kreisen über vermeintlich weiter geltendes Besatzungsrecht oder die Feindstaaten-Klausel der VN-Charta. Auch hier sollten wir die Kirche im Dorf lassen. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 20.12.2008 von Sebastian Edathy SPD

(...) Dennoch ist es nach meinem Dafürhalten falsch, jede Form der Gewalt, unabhängig von der ihr jeweils zu Grunde liegenden Motivlage, undifferenziert zu bewerten und die besondere Gefahr, die rechtsextremistisch motivierte Gewalt für die Demokratie in unserem Land darstellt, zu relativieren. Ich halte daher den Ausschluss von Bewährungsstrafen bei Körperverletzungen, die mit rechtsextremer Motivation begangen werden, für ein notwendiges Mittel, um dieser Gefahr zu begegnen, denn die Beweggründe der rechtsextremen Täter sind – selbst gegenüber anderen Gewaltstraftaten – als besonders verwerflich anzusehen. (...)

Portrait von Doris Barnett
Antwort 18.12.2008 von Doris Barnett SPD

(...) Bei der Unterstützung der Städte durch den Bund geht es hauptsächlich um die Stärkung der Innenstädte bzw. Ortszentren, was natürlich auch den Städtebau beinhaltet bis hin zum Denkmalschutz; aber auch um die Behebung von sozialen Missständen durch entsprechende städtebauliche Maßnahmen. (...)

Portrait von Franz-Xaver Romer
Antwort 10.02.2009 von Franz-Xaver Romer CDU

(...) Ich bin der Meinung, dass mit einer Zensur von Internetseiten mit besagtem Inhalt die Situation von Kindern weltweit verbessert werden kann. Schneiden wir einen Zugangsweg zur Kinderpornografie ab, schaden wir dem weltweiten Geschäft mit dem Kindesmissbrauch erheblich. Wir müssen alles tun, was möglich ist. (...)

Portrait von Roland Gewalt
Antwort 27.03.2009 von Roland Gewalt CDU

(...) ich stimme Ihnen zu, dass an der Erforderlichkeit der derzeitigen Bestimmungen zur Mitnahme von Flüssigkeiten im Handgepäck erhebliche Zweifel bestehen. (...)