Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Georg Eisenreich
Antwort von Georg Eisenreich
CSU
• 03.09.2008

(...) Kinder und Jugendliche haben unterschiedliche Begabungen und Talente. Bayern bietet daher mit dem begabungsgerechten gegliederten Schulsystem vielfältige Bildungswege für vielfältige Begabungen. Die PISA-Studie hat bestätigt, dass Bayern im Vergleich mit den anderen Bundesländern in allen untersuchten Kompetenzbereichen den 1. (...)

Portrait von Markus Blume
Antwort von Markus Blume
CSU
• 10.08.2008

(...) Zur Zeit ist das vor allem die Frage, wie man die Bürgerinnen und Bürger entlasten kann. Das Konzept der CSU "Mehr Netto für alle" gibt hier eine klare Antwort. Gerade angesichts der von verschiedenen Seiten geäußerten Widerstände halte ich es für notwendig, sich auf allen Ebenen für die Umsetzung stark zu machen, auch wenn die Landespolitik nur mittelbar über die Staatsregierung und den Bundesrat gefordert ist. (...)

Portrait von Otto Zeitler
Antwort von Otto Zeitler
CSU
• 08.09.2008

(...) Zu 2. Bayern und hier im Besonderen die Christlich-Soziale-Union haben hier seit Kriegsende vorbildliches geleistet, auch hier ist dieser Weg weiter zu gehen. Darf ich Sie, Beispielhaft für viele Aktivitäten auf die Arbeit der Hanns-Seidel-Stiftung aufmerksam machen. (...)

Portrait von Richard Spieß
Antwort von Richard Spieß
Die Linke
• 10.08.2008

(...) Fremdenfeindliche Parolen finden sich jedoch nicht nur am rechten Rand unserer Gesellschaft wieder. So schürt die CSU seit Jahrzehnten eine Stimmung gegen Immigrantinnen und Immigranten und stärkt vorhandene Ressentiments in der Bevölkerung, wie jüngst die Debatte um die gewalttätigen Übergriffe in der Münchner U-Bahn zeigten. Die CSU schafft damit ein gesellschaftliches Klima, in dem es neofaschistische Organisationen leichter haben, Anhänger für ihre menschen verachtenden Gedanken zu gewinnen. (...)

Antwort von Jutta Busecke-Hannover
Die Linke
• 19.08.2008

(...) Ihre Frage lässt darauf schließen, dass Sie wissen, die Initiative Grundeinkommen wurde als gesellschaftspolitische Bewegung 2006 vom deutschen Künstler Enno Schmidt und dem Schweizer Unternehmer Daniel Häni in der Schweiz ins Leben gerufen. Wunderbar bestechend ist ihr Gedanke: "Jeder erhält ohne Ansehen der persönlichen Verhältnisse ein Einkommen für sein Leben in Selbstbestimmung und kultureller Teilnahme auf bescheidenem, aber nicht notleidendem Niveau."Also nicht als gefühlte Almosen, wie Hartz IV empfunden wird oder werden muss... Hier reicht der Platz nicht aus, um auf all die genialen Gedanken einzugehen, die in dieser Initiative wachsen. (...)

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